Die HateAid gGmbH schreibt im Newletter vom 24.06.2025 unter dem Titel "WTF ist ein TF? zu strafrechtlich relevanten Inhalte auf Plattformen der sogenannten Sozialen Medien: "(...) wir sind jetzt Trusted Flagger. Das heißt, Plattformen wie X & Co. müssen unsere Meldungen strafrechtlich relevanter Inhalte wie Hakenkreuze oder Morddrohungen schnellstmöglich prüfen. Gerade jetzt, wo Straftaten im Internet rapide zunehmen, ist das eine wertvolle Entwicklung. Denn bisher entschieden die großen Tech-Konzerne selbst, welche Meldungen sie sich überhaupt anschauen. Dadurch blieben z. B. Holocaustleugnungen oder Volksverhetzungen häufig einfach stehen." (HateAid gGmbH 24.06.2025).
Dazu informiert die HateAid gGmbH weiter: "Wir sind unabhängig. Wir sind Expertin für digitales Recht. Genau deshalb sind wir von der Bundesnetzagentur als vertrauenswürdige Hinweisgeberin ausgewählt worden. (...)". (HateAid gGmbH 24.06.2025).
Das SAI-Lab betrachtet auch die weiteren Eläuterungen als wichtig und gut dargestellt: "Trusted Flagger sind also wichtig für Menschen, die im Internet digitale Gewalt erfahren. Denn für sie ist es gerade in akuten Bedrohungssituationen essenziell, dass schnell gelöscht wird, wenn ihnen mit Vergewaltigung gedroht oder Lügen über sie verbreitet werden." (...). Dass es nun eine verbindliche Prüfung gibt, ist bitter nötig: Denn die massive Ausbreitung menschenverachtender, bedrohlicher Inhalte im Netz durch demokratiefeindliche Nutzer*innen ist eine echte Gefahr für den Einzelnen und für unsere Gesellschaft. (...). Ab sofort haben Trusted Flagger eine Schlüsselrolle darin, unsere europäischen Gesetze und unser aller Menschenrechte online zu schützen." (HateAid gGmbH 24.06.2025).
Weitere Informationen:
- HateAid gGmbH (24.06.2025): WTF ist ein TF? Newletter
- Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Bundesnetzagentur) (2025): Impressum. https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Service/Impressum/start.html
- Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) (23.10. 2024): Trusted Flagger: Was steckt dahinter? URL: https://www.bpb.de/kurz-knapp/taegliche-dosis-politik/555718/trusted-flagger-was-steckt-dahinter/
Quervernetzt:
- Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/2521
- HateAid gGmbH, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/2622
Anker:
- HateAid gGmbH: Trusted Flagger (TF), siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/3286