Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zum Thema "heute im bundestag - Inneres und Recht - Nr. 112" die Information "Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet" veröffentlicht.
"(...) Der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet beim Bundeskriminalamt (ZMI BKA) sind laut Bundesregierung in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 11.427 Meldungen übermittelt worden. Im vergangenen Jahr waren es insgesamt 24.588 Meldungen, wie aus der Antwort der Bundesregierung (21/1347) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/1193) weiter hervorgeht." (Deutscher Bundestag 29.08.2025).
Das SAI-Lab greift diese Information in den Projekten zu Sicherheit und Schutz von Elektrronischer Datenverarbeitung (EDV), Kommunikationstechnik (KT) und Informationstechnik (IT) auf.
Weitere Informationen:
- Deutscher Bundestag (29.08.2025): heute im bundestag - Inneres und Recht - Nr. 112. Newsletter.
- Bundeskriminalamt (BKA) (01.09.2025): Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI). URL: https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben/Kooperationen/ZMI/zmi.html
- Bundeskriminalamt (BKA) (01.09.2025): Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI). Gemeinsam gegen Hass und Hetze im Internet. URL: https://www.bka.de/DE/KontaktAufnehmen/KontaktBesondereThemen/MeldestelleHetzeImInternet/meldestelle_node.html. Darin: "Die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI BKA) ist am 1. Februar 2022 in den Wirkbetrieb gestartet. Hierfür wurden Teile der dezentralen Meldestrukturen, die in den Bundesländern zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet bereits bestanden, zentral zusammengeführt.
Die Verbreitung von Hass und Hetze im Internet betrifft zunehmend mehr Menschen und entwickelt sich zu einem bedenklichen Phänomen in der virtuellen Welt. - Gemeinsam mit seinen Kooperationspartnern geht das BKA mit der ZMI BKA konsequent gegen Hass und Hetze im Netz vor. Mit dieser Kooperation soll einer zunehmenden Verrohung der Kommunikation in sozialen Netzwerken entgegenwirkt und eine effektive Strafverfolgung der dort begangenen Straftaten wie Propagandadelikten, Volksverhetzungen oder Bedrohungen ermöglicht werden." (s.o.).
- Bundeskriminalamt (BKA) (2025): Impressum. URL: https://www.bka.de/DE/Service/Impressum/impressum_node.html
Quervernetzt:
- Deutscher Bundestag, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/3040
Anker:
- Deutscher Bundestag: ZMI BKA Zwischeninformation über Meldungen zu strafbaren Inhalten im Internet, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/3598