Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zum Thema "heute im bundestag - Digitales, Forschung, Kultur und Sport - Nr. 63" die Information "Linke fordert Festhalten an Zivilklauseln für Hochschulen " veröffentlicht.
"(...) Um eine fortschreitende Militarisierung an Hochschulen zu verhindern, soll die Bundesregierung die Implementierung sogenannter Zivilklauseln an öffentlichen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen unterstützen. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (21/1596). Neben den Zivilklauseln sollen laut Antrag auch weitere institutionelle Initiativen mit dem Ziel gestärkt werden, dass die Forschung dort ausschließlich zivilen und friedlichen Zwecken dient." (Deutscher Bundestag, 22.09.2025).
Das SAI-Lab greift diese Information in den dazu angelegten, vorgeschlagenen oder notierten Projekten zur nachhaltigen Entwicklung auf. Ergänzend stellen wir fest, das neben der Ent-Militarisierung, der Gewährleistung von "Zivilen Hochschulen" und eine Pro-Frieden-Klausel für Hochschulen, weitere Punkte darstellen können. Ebenso stellen wir fest, das eine Nach-Schärfung der Profile der Hochschule (-n) der Bundeswehr, der Studiengänge beim Bundesnachrichtendienst (BND), dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Militärischer Abschirmdienst (MAD) zu Eröterung hinzugehören sollte. Mitunter wäre ggf. auch eine präventiv auf (Selbst-) Verteigung ausgerichtete Dual-Use Konvention für Hochschulen, mit einfachen und klaren Standards und Verfahren, zu diskutieren.
Weitere Informationen:
- Deutscher Bundestag (22.09.2025:heute im bundestag - Digitales, Forschung, Kultur und Sport - Nr. 63. Newsletter.
- Deutscher Akademischer Austauschdienst e.V. (DAAD) (2025): Bundesnachrichtendienst. Duales Studium, Praxisintegrierend, Vollzeitstudium. URL: https://www.daad.de/de/in-deutschland-studieren/hochschulen/alle-studiengaenge/detail/hochschule-des-bundes-fuer-oeffentliche-verwaltung-bundesnachrichtendienst-g2122696/?hec-id=g2122696
- Bundesnachrichtendienst (2025): Nachrichtendienstliches Studium. URL: https://www.bnd.bund.de/DE/Karriere/Ausbildung_Studium/Duales_Studium/ND/dual_node_ND.html
Quervernetzt:
- Deutscher Bundestag, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/3040
- Bundesnachrichtendienst (BND)
- Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
- Militärischer Abschirmdienst (MAD)
Anker:
- Deutscher Bundestag: Zivilklauseln für Hochschulen, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/3791