Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zum Thema "heute im bundestag - Arbeit und Soziales, Bildung, Familie und Gesundheit - Nr. 1" (2026) die Information "Nachfragen zum Terminservice- und Versorgungsgesetz“ veröffentlicht. 

"In einer Kleinen Anfrage (21/3432) der Linksfraktion geht es um das Terminservice- und Versorgungsgesetz. Von dem 2019 in Kraft getretenen „Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung“ habe sich die damalige Bundesregierung schnellere Termine, mehr Sprechstunden und bessere Angebote für gesetzlich Versicherte versprochen.
Noch immer seien jedoch Arzttermine für gesetzlich Versicherte nur schwer zu erhalten, und die Beschwerden häuften sich. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele Patienten sich seit 2019 mit dem Anliegen der Terminvermittlung an den Patientenservice gewendet haben und wie sich die Meldung freier Termine durch Ärzte und Psychotherapeuten an die Kassenärztlichen Vereinigungen seither entwickelt hat." (Deutscher Bundestag 06.01.2026).

Das SAI-Lab greift diese Information in den dazu angelegten, vorgeschlagenen oder notierten Projekten zur nachhaltigen Entwicklung auf.

 

Weitere Informationen: 

  • Deutscher Bundestag (06.01.2026): heute im bundestag - Finanzen und Haushalt - Nr. 1. Newsletter 
  • Deutscher Bundestag (23.12.2025): Umsetzung der Ziele des Terminservice- und Versorgungsgesetzes und die Arbeit des Patientenservice 116117. Kleine Anfrage der Abgeordneten Julia-Christina Stange, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Maren Kaminski, Cansın Köktürk, Ina Latendorf, Sonja Lemke, Stella Merendino, Sören Pellmann, Heidi Reichinnek, Zada Salihović, David Schliesing, Evelyn Schötz, Donata Vogtschmidt, Sarah Vollath und der Fraktion Die Linke.  Drucksache 21/3432. URL: https://dserver.bundestag.de/btd/21/034/2103432.pdf 

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