Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zum Thema "heute im bundestag - Arbeit und Soziales, Bildung, Familie und Gesundheit - Nr. 12" (2026) die Information "Linke fragt nach Gesundheitsschutz in Kleinbetrieben“ veröffentlicht.
"Die Lage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Kleinbetrieben steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage (21/3802) der Fraktion Die Linke. Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, in wie vielen Betrieben es einen Betriebsarzt oder eine Betriebsärztin und eine Fachkraft für Arbeitssicherheit gibt. Dies möchte Die Linke aufgeschlüsselt nach Betriebsgrößen und Verteilung auf die Bundesländer erfahren." (Deutscher Bundestag 02.02.2026).
Dazu greifen die Abgeordneten auf diese Information zurück: "Die Bundesregierung hat ein „Konzept für einen effizienten und bürokratie-armen Arbeitsschutz“ vorgelegt und plant im Rahmen dessen unter anderem die „Abschaffung der Verpflichtung zur Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten für KMU mit weniger als 50 Beschäftigten und [die] Begrenzung auf einen Sicherheitsbeauftragten für KMU mit weniger als 250 Beschäftigten“ (www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Meldungen/2025/konzept-fuer-einen-effizienten-und-buerokratiearmen-arbeitsschutz.html)." (Deutscher Bundestag 26.01.2026).
Das SAI-Lab greift diese Information in den dazu angelegten, vorgeschlagenen oder notierten Projekten zur nachhaltigen Entwicklung auf.
Weitere Informationen:
- Deutscher Bundestag (02.02.2026): heute im bundestag - Arbeit und Soziales, Bildung, Familie und Gesundheit - Nr. 14. Newsletter
- Deutscher Bundestag (26.01.2026): Die Lage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Kleinbetrieben. Kleine Anfrage der Abgeordneten Cem Ince, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cansin Köktürk, Tamara Mazzi, Pascal Meiser, Zada Salihović, Lisa Schubert, Ines Schwerdtner, Isabelle Vandre, Sarah Vollath, Sascha Wagner, Anne Zerr und der Fraktion Die Linke. Drucksache 21/3802. URL: https://dserver.bundestag.de/btd/21/038/2103802.pdf
Quervernetzt:
- Initiative "lenosu market" - Ideenbörse, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/initiativen/1694
- Deutscher Bundestag, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/3040
Anker:
- Deutscher Bundestag: Kleine Anfrage zur Lage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Kleinbetrieben, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/4677