Labor für nachhaltige und nützliche Innovationen (SAI-Lab)

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Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zum Thema "heute im bundestag - Bau und Verkehr - Nr. 99" die Information "Ursachen für Verspätungen im Betriebsablauf der DB AG“ veröffentlicht. 

"(...) Die Bundesregierung informiert in ihrer Antwort (21/2143) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/1015) über die Ursachen für Verspätungen im Betriebsablauf bei der Deutschen Bahn AG (DB AG). Die meisten Verspätungsminuten sind in den Jahren 2022, 2023, 2024 und 2025 der tabellarischen Aufstellung zufolge dem internen Code „Verkehrliche Zugvorbereitung“ zugeordnet." (Deutscher Bundestag, 16.10.2025).

Das SAI-Lab greift diese Information, sowie die erwarteten Handlungen des Adressaten, in den dazu angelegten, vorgeschlagenen oder notierten Projekten zur nachhaltigen Entwicklung auf.

Das SAI-Lab würdigt gerne die veröffentlichten und kommunizierten Gegenmaßnahmen der Deutschen Bahn AG, die als notwendig und zugleichwirksam erachtet werden, um gemäßt üblichen Managements die Defizite aus dem Betrieb über eine integrierte Strategien zu erfassen, zu erkennen und zu beurteilen, um Handlungsfelder zu identifizieren, Lösungsansätze zu entwickeln und zu skizzieren, daraus Lösungen auszuwählen und zu priorisieren und umgehend Maßnahmen umzustzten und zu kontrollieren.

 

Weitere Informationen: 

  • Deutscher Bundestag (17.10.2025): heute im bundestag - Bau und Verkehr - Nr. 99. Newsletter.
  • Deutscher Bundestag (09.10.2025): Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt, Lars Haise, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD. Drucksache 21/1015 – Störungen im Betriebsablauf bei der Deutschen Bahn AG und deren Auswirkungen auf Sicherheit und Pünktlichkeit. URL: https://dserver.bundestag.de/btd/21/021/2102143.pdf. Darin: "Vorbemerkung der Fragesteller: Die Deutsche Bahn AG (DB AG) verzeichnet jährlich eine Vielzahl von Störungen im Betriebsablauf, die zu erheblichen Verspätungen, Zugausfällen und Sicherheitsrisiken führen. Diese reichen von technischen Defekten über witterungsbedingte Störungen bis hin zu personenbedingten Vorfällen wie dem unbefugten Betreten von Gleisanlagen, Gewaltvorfällen, Suiziden, Diebstahl oder Vandalismus.
    Jährlich kommt es zu mehreren tausend Fällen von „Personen im Gleis“, die den Bahnverkehr teilweise stundenlang lahmlegen (laut einem Pressebericht
    im Jahr 2022 über 4 000, im Jahr 2021 ca. 3 900 und im Jahr 2020 ca. 3 600 Fälle, www.spiegel.de/auto/bahn-ueberlegt-bei-personen-am-gleis-kuenftig-au
    f-sicht-weiterzufahren-a-96634944-7ac4-4e20-8df0-66a77d116d1f). Diese Vorfälle stellen nicht nur ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar, sondern verursachen auch volkswirtschaftliche Schäden.
    Trotz verschiedener Präventionsmaßnahmen wie verstärkter Videoüberwachung, baulicher Sicherungen oder Kampagnen bleibt die Zahl solcher Störungen im Betriebsablauf hoch. Vor diesem Hintergrund ist in den Augen der Fragesteller eine detaillierte Aufschlüsselung sowie eine kritische Bewertung der bisherigen Gegenmaßnahmen notwendig, um Handlungsdefizite zu identifizieren und wirksame Strategien zu entwickeln." (s.o.).

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Aus der TU Berlin erhalten wir über die Webseite eine Informationen über "(...) Menschen im Bereich Künstlicher Intelligenz (..)". 

Dazu erfahren und lesen wir: "Miceli setzt sich für mehr Sichtbarkeit und Gerechtigkeit in der KI-Arbeit ein und hat dafür ein weltweit einmaliges Projekt ins Leben gerufen." (...) „Ohne die Arbeit von Datenarbeiter*innen gäbe es keine KI, doch sie bleibt systematisch unsichtbar“, sagt Dr. Milagros Miceli. Diese Unsichtbarkeit zu durchbrechen, ist ihr erklärtes Ziel. Ihre Forschung ist daher nicht nur eine kritische Auseinandersetzung mit Technologie, sondern auch ein politischer Beitrag zu mehr Gerechtigkeit in der digitalen Arbeitswelt." ().

Das SAI-Lab greift diese Information, sowie die daraus entstehenden Tätigkeiten oder darüber erfolgenden Handlungen, in den dazu angelegten, vorgeschlagenen oder notierten Projekten zur nachhaltigen Entwicklung auf.

Weitere Informationen:

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Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zum Thema "heute im bundestag - Digitales, Forschung, Kultur und Sport - Nr. 74" die Information "AfD will vom Präsidenten keine Kommentare zu Reden“ veröffentlicht. 

"(...) Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (21/2224) eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages im Hinblick auf die Aufgaben des Präsidenten. Der Bundestag stimmt am Donnerstag über den Antrag ab.

Konkret wollen die Abgeordneten folgende Formulierung in die Geschäftsordnung aufnehmen: „Der Präsident vertritt den Bundestag und regelt seine Geschäfte. Er wahrt die Würde und die Rechte des Bundestages, fördert seine Arbeiten, leitet die Verhandlungen gerecht und unparteiisch und wahrt die Ordnung im Hause. Vor, während und nach den Redebeiträgen der Mitglieder des Bundestages enthält sich der Präsident jeglicher inhaltlicher Kommentierung oder Wertung der gehaltenen Reden. Er hat beratende Stimme in allen Ausschüssen.“ Damit würde nach Auffassung der Fraktion eine „klare und verbindliche Verhaltensnorm geschaffen, die über bloße Auslegung hinausgeht." (Deutscher Bundestag, 16.10.2025).

Das SAI-Lab greift diese Information, sowie die erwarteten Handlungen des Adressaten, in den dazu angelegten, vorgeschlagenen oder notierten Projekten zur nachhaltigen Entwicklung auf.

Das SAI-Lab würde gegenteilig in die Geschäftsordnung ein "Kommentargebot" oder eine entsprechende "Beurteilungsverpflichtung" für das Amt der Präsidentschaft des Deutschen Bundestags aufnehmen, mit dem die Geschäfte auch die Feststellung einer Qualität der verfassungsrechtlichen, gesetzlichen und ordnungsrechtlichen Grundlagen und Vorgaben von Beiträgen im Bundestag umfassen könnte. Dies könnte beispielsweise zu möglichst unmittelbar anschließenden Feststellung und Einschätzung zu Tatsachenbehauptungen, zu angewendeten Techniken der Propaganda oder Manipulation, zu Falsch- und Desinformationen, sowie zu vermuteten Ordnungswidrigkeiten und Straftaten.

 

Weitere Informationen: 

  • Deutscher Bundestag (16.10.2025): heute im bundestag - Bundestagsnachrichten und weitere Gremien - Nr. 55. Newsletter.

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Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zum Thema "heute im bundestag - Digitales, Forschung, Kultur und Sport - Nr. 74" die Information "Unabhängige Prüfstelle für Forschungs-Publikationen gefordert“ veröffentlicht. 

"(...) Um die Qualität von wissenschaftlichen Publikationen zu sichern, fordert die AfD-Fraktion von der Bundesregierung in einem Antrag (21/2230), eine unabhängige Prüfstelle einzurichten. Diese solle Kriterien für qualitätsgesicherte Publikationen festlegen und stichprobenartig oder auf Antrag Publikationen aus allen Fachbereichen überprüfen können.

Notwendig ist dies laut der antragstellenden Fraktion, da sich die Meldungen darüber häufen, „dass sogenannte “Pseudo-Journale„ und “Paper Mills„ gegen Bezahlung wissenschaftliche Arbeiten veröffentlichen, ohne ausreichende Qualitätsprüfung oder Peer Review“. Die Bundesregierung müsse jedoch sicherstellen, dass politische Entscheidungen auf „belastbaren und überprüfbaren wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen“." (Deutscher Bundestag, 15.10.2025).

Das SAI-Lab greift diese Information, sowie die erwarteten Handlungen des Adressaten, in den dazu angelegten, vorgeschlagenen oder notierten Projekten zur nachhaltigen Entwicklung auf.

 

Weitere Informationen: 

  • Deutscher Bundestag (15.10.2025): heute im bundestag - Digitales, Forschung, Kultur und Sport - Nr. 74. Newsletter.

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Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zum Thema "heute im bundestag - Digitales, Forschung, Kultur und Sport - Nr. 74" die Information "Grüne scheitern mit Antrag zum Forschungsdatengesetz“ veröffentlicht. 

"(...) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist am Mittwochmittag mit einem Antrag (21/2044) zum Forschungsdatengesetz gescheitert. Während die antragstellende Fraktion dafür stimmte, lehnten die übrigen Fraktionen den Antrag im Forschungsausschuss ab.

Mit dem Antrag fordern die Abgeordneten, dass die Bundesregierung das angekündigte Forschungsdatengesetz unverzüglich vorlegen soll. Durch verbindliche Regelungen solle der Gesetzentwurf den Datenzugang für Forschende verbessern, die „nachhaltige Auffindbarkeit von Forschungsdaten“ erleichtern und eine datenschutzkonforme Verknüpfung von Daten erlauben.

Im Koalitionsvertrag hat Schwarz-Rot angekündigt, den Entwurf noch in diesem Jahr vorzulegen. Damit dieser Zeitplan eingehalten werden könne, fordern die Grünen Abgeordneten, dass „die umfangreichen Entwürfe und Vorarbeiten der vorherigen Bundesregierung“ berücksichtigt werden sollten.

In der Ausschusssitzung herrschte große Einigkeit zwischen den Vertretern der Bundesregierung und den Fraktionen, dass das Forschungsdatengesetz schnell auf den Weg gebracht werden müsse und keine neuen bürokratischen Hürden schaffen dürfe. Ein Vertreter des Forschungsministeriums bekräftigte, dass Schwarz-Rot an dem vorgegebenen Zeitplan festhalten wolle und einen Gesetzentwurf noch in diesem Jahr vorlegen werde. Es sei Ziel der Bundesregierung, den Zugang zu Daten zu vereinfachen, auf aufwendige Genehmigungsverfahren zu verzichten und die nötige Rechtssicherheit für Forschende zu schaffen.

Auf Nachfrage bestätigte er, dass die Bundesregierung bei der Ausarbeitung des Gesetzentwurfes auch auf die bereits gesammelten Informationen der Ampel-Regierung zurückgreife." (Deutscher Bundestag, 15.10.2025).

Das SAI-Lab greift diese Information, sowie die erwarteten Handlungen des Adressaten, in den dazu angelegten, vorgeschlagenen oder notierten Projekten zur nachhaltigen Entwicklung auf.

 

Weitere Informationen: 

  • Deutscher Bundestag (15.10.2025): heute im bundestag - Digitales, Forschung, Kultur und Sport - Nr. 74. Newsletter.

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  1. Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt (KU)
  2. Deutscher Bundestag: DMG e.V. und DPG e.V. fordern unverzügliches und sehr viel wirksameres Programm zur Eindämmung von menschengemachten Klimaänderungen
  3. DGUV e.V.: PM zur geplante Reduzierung von Sicherheitsbeauftragten
  4. DGUV e.V.: Fahrradfahren im Herbst und WInter - Rutschpartien vermeiden

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