In diesem Projekt sollen alle juristischen Vorgaben, rechtlichen Regeln, gesetzlichen Möglichkeiten betrachtet werden, um eine Novellen-Welle vorzubereiten und einzuleiten, die es ermöglicht alle Bereiche der Daseinsvorsorge zu transformieren, vom zeitweise privatisierten (an die Wirtschaft verkaufen Volksgut, Staats-, kommunal oder Bürgereigentum) zum wiederum nichtkommerziellen, gemeinwohlorientierten, gemeinwohl-ökonomischen Gemeingut (Allmende) in unmittelbarer Zweckbindung nach Prinzipien der Tausend-Generation-Gerechtigkeit und der globalen Nachhaltigkeit. Mit dem Projekt sollen gesellschaftliche, zivile und bürgerwirtschaftliche Changen und Möglichkeite der Rekommunalisierung (Gemeingut auf der Ebene der Kommune), der Re-Regionalisierung (Gemeingut auf der Ebene der Regionen und Bundesländer), sowie Re-Gesellschaftung (erneute, neuerliche Vergesellschaftung, Wiedervergesellschaftung, Gemeingut auf der Ebene des Bundes und des Förderalismus).
Weitere Informationen:
- Andreas Wirsching (28.03.2023): Das wird uns noch lange wehtun. Gescheiterte Privatisierungen. Kommentar . Dauer: 04:34 Minuten. Deutschlandradio. URL: https://www.deutschlandfunkkultur.de/staat-kernaufgaben-privatisierung-100.html. Aufgerufen am 28.03.2023.
Darin: „Deutschland war mal bekannt dafür, dass vieles gut funktioniert, meint der Historiker Andreas Wirsching. Doch dann sei der Neoliberalismus und die Privatisierung von staatlichen Kernaufgaben gekommen. Damit sei das Land folgenschwer gescheitert.“ - Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen e.V. (05.2011): Chancen und Risiken der Rekommunalisierung. Thesenpapier. URL: https://www.kommunen.nrw/der-verband/hauptausschuss.html?tx_stgb_stgbdocuments%5Bfile%5D=13232&tx_stgb_stgbdocuments%5Btyp%5D=pdf&tx_stgb_stgbdocuments%5Baction%5D=download&tx_stgb_stgbdocuments%5Bcontroller%5D=Documents&cHash=ddd21e49252813317f289f9edf899db1. Aufgerufen am 28.03.2023.
- Bundeskartellamt (2023): Rekommunalisierung von Strom- und Gasnetzen. Aufgrund von auslaufenden Verträgen aus den 90er Jahren stehen in den nächsten Jahren bundesweit mehrere tausend Neuvergaben der Konzessionen von Strom-und Gasnetzen an. URL: https://www.bundeskartellamt.de/DE/Wirtschaftsbereiche/Energie/Rekommunalisierung/rekommunalisierung_node.html. Aufgerufen am 28.03.2023.
- Heinrich-Böll-Stiftung e.V. (10.11.2021): Rekommunalisierung. URL: https://kommunalwiki.boell.de/index.php/Rekommunalisierung. Aufgerufen am 28.03.2023.
- Alfons Frese (14.10.2022):
- Rekommunalisierung der Fernwärme: Der Staat braucht die Wirtschaft für eine moderne Energieversorgung. Tagesspiegel. URL: https://www.tagesspiegel.de/berlin/rekommunalisierung-der-fernwarme-der-staat-braucht-die-wirtschaft-fur-eine-moderne-energieversorgung-8747554.html. Aufgerufen am 28.03.2023. Darin: "Vattenfall will nach dem Stromnetz auch die Fernwärme an Berlin verkaufen. Doch für eine klimaneutrale Versorgung sollte das Land auf industrielle Partner setzen."
- naturstrom AG (30.11.2021): RekommunalisierungFür eine soziale und ökologische Stadt. URL: https://www.energiezukunft.eu/politik/fuer-eine-soziale-und-oekologische-stadt/. Aufgerufen am 28.03.2023.
Quervernetzt:
- SDG 16 Allmende - Übersicht, URL: siehe https://www.sai-lab.de/index.php/de/projekte/50-sdg-16-allmende-commons/948-sdg-16-allmende-uebersicht