Das Projekt "Konsequenzen, Kompensationen und Alternativen für Kürzungen (KoKoAla)".
Rahmenprojekt: Sustainer
Nachhaltigkeitsziel: SDG 17
Sofern die Kürzungen in, an und bei Öffentliche Einrichtungen auf Entscheidungen beruhen, die Wirkungen und Auswirkungen haben, die auf die normale, übliche, vorgesehene und ordnungsgemäße Nutzung der Öffentlichen Einrichtungen (als Bauwerke) und den Betrieb der Öffentliche Einrichtungen (als öffentlich-rechtliche Handlungsfelder) wirken, sollten diese Entscheidungen begründet und erläutert sein. Dabei sollte die Begründung ehrlich, sachlich und verantwortungsvoll erfolgen, was die bloße Nennung von Stichworten oder die Wiedergabe einfacher rhetorischer Aussagen nicht erfüllen.
Nach der These zu diesem Projekt bedarf eine Kürzung an Ressourcen für Öffentliche Einrichtungen der Daseinsvorsorge, des Gemeinwohls und der gesellschaftlichen Entwicklung, beispielsweise für eine Hochschule für deren Campus (Gebäude), wie für die akademische Tätigkeiten in Lehre, Forschung und Verwaltung (Wissenschaft), einer Begründung, die beispielsweise über die Nennung von Stichworten zu Zwängen oder Aussagen zu Politiken wesentlich hinausgehen.
In diesem Projekt sollen die allgemeinen verwaltungsfachlichen, volkswirtschaftlichen und betriebswirtschaftlichen Grundlagen der Entscheidung zu Kürzungen bei Öffentlichen Einrichtungen mit der rechtlich vorgeschriebener und gesellschaftlich erforderlicher Transparenz von diesen Entscheidung verknüpft werden. Daher sollen zu Entscheidungen wegen Kürzungen bei Öffentlichen Einrichtungen die a) Konsequenzen, die b) Kompensationen oder die c) Alternativen wegen dargestellt und erläutert („KoKoAla“) werden. Werden oder würden zu Entscheidungen wegen Kürzungen bei Öffentlichen Einrichtungen die Konsequenzen, die Kompensationen oder die Alternativen dargestellt und erläutert könnten die betroffenen Öffentlichen Einrichtungen darauf qualitativ und quantitativ reagieren oder agieren. Mit einer gebotenen Transparenz zu Entscheidung über Kürzungen gäbe es einen primären Ansatzpunkt, einen initialen Rahmen oder eine strategischen Lösungsweg, diese Kürzungen für Existenzerhalt, Handlungsfähigkeit und Wirksamkeit aufzugreifen und anzugehen. Dies kann die Resilienz einer Öffentlichen Einrichtung ebenso betroffen wie die Verhinderung oder Vermeidung einer Krise.
Mit KoKoAla sollen die Rechte von Betroffen gestärkt und verbessert werden, sowie das zu Kürzungen erforderliche und unvermeidbare Handeln der jeweiligen Verwaltungen, sowohl der Gelder, Finaen oder der Maßnahmen, zu begleiten.
Wie bereits bei allgemeinen Entscheidungen der Verwaltung ist ein Votum für oder gegen eine zu treffende Entscheidung zu belegen und zu begründen. Wie es bereits für die Gesetzgebung eingeführt ist, die Folgen in Form der „Gesetztesfolgenabschätzung“ zu benennen und zu beurteilen, dies auch mit Angaben zu Kosten abzuschätzen, sind Haushaltsentscheidungen zunächst klassische parlamentarische Gesetzgebungsverfahren,die der Belege und Begründungen bedürfen. Für Öffentlichen Einrichtung ist die jeweilige Konsequenzen, deren Kompensationen oder die Alternativen für den Fortbestand und den Betrieb bei Kürzungen wichtig und dringlich. Eine Kürzungen ohne Benennung der Konsequenzen, ohne Ansätze oder Lösungen zur Kompensation, sowie auch ohne aufzeigen von Alternativen sind für die Bauwerke von Öffentlichen Einrichtung , wie für die jeweiligen Handlungsfelder im Betrieb der Öffentlichen Einrichtung mitunter nicht oder nur mit Zerrüttung ertragbar. Die Delegation Aufgaben weg von den Entscheiderinnen und Entscheidern, hin zu den Betroffenen von Kürzungen bei Öffentlichen Einrichtung, insbesondere bei fehlender oder mangelnder Transparenz der Nennung von Konsequenzen, unzureichender oder ungenügender Möglichkeiten zur Kompensation, sowie Fehlen von möglichen Alternativen, ist , so die These zu diesem Projekt, ein Tatbestand der Verantwortungsdiffusion, die zu zahlreichen Fehlentwicklungen und Fehlbildungen führen, allen voran der Beanspruchung und Belastung der Befassung mit den nicht genannten Konsequenzen, Kompensationen oder Alternativen. Bei einer wiederholten Kürzung, die auf vorangegangen Kürzungen trifft, sind schädliche und gefährliche Wirkungen und Wechselwirkungen zu beachten, nicht zuletzt aus Gründen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes für Beschäftigte, zu denen hier ebenfalls die Vorgesetzten und Führungskräfte gehören. Sich mit der Kürzung, zu der Kürzung, nach der Kürzung zu befassen, um erneut Konsequenzen, Kompensation oder Alternativen zu entwickeln kann hierbei durchaus das Stadium der Vorgangsbearbeitung verlassen und in den Krisenmodus abrutschen, beispielsweise wenn ein solche Arbeitsplatzbeschreibung sich der eines Bullshit Jobs annähert. Werden gar Verantwortung und Aufgaben der Nennung von Konsequenzen, Kompensationen und Alternativen in die feineren nachgeordneten Ebenen einer Verwaltung durchgegeben oder abgegeben, führt dies nahezu unweigerlich zu kaskadierenden Transparenzverlust und bestätigt den Verdacht von Organisationsversagen. Kürzung Kommentieren und angemessen darauf reagieren ist un bleibt Führungsaufgabe, ein lediglich auf eine tiefere Ebene ab- oder verschieben ist ein weitere Tatbestand der Verantwortunsdiffussion, der in einem anderen Projekt behandelt werden kann.
Weitere Informationen:
- Bundesministerium des Innern (BMI) (06.2009): Arbeitshilfe zur Gesetzesfolgenabschätzung. Referat Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung. URL: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/verfassung/arbeitshilfe-gesetzesfolgenabschaetzung.pdf?__blob=publicationFile&v=5
Quervernetzt:
- Sustainer - Übersicht, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/projekte/54-sdg-17-sustainer/906-sdg-17-sustainer-uebersicht
- Nachhaltigkeitsziel 17, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/nachhaltigkeit/19-nachhaltigkeitsziele/1579
Anker:
- Sustainer 099: Konsequenzen, Kompensationen und Alternativen für Kürzungen (KoKoAla), siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/projekte/54-sdg-17-sustainer/4671