Labor für nachhaltige und nützliche Innovationen (SAI-Lab)
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Deutscher Bundestag: Kleine Anfrage zum Zustand und Sanierungsplänen von Brücken in der Zuständigkeit des Bundes

Details
Geschrieben von: Michael Hüllenkrämer
Erstellt: 05. Februar 2026
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Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zum Thema "heute im bundestag - Bau und Verkehr - Nr. 14" (2026) die Information "Grüne fragen nach Sanierungsplänen für Brücken in Berlin“ veröffentlicht. 

"Nach den aktuellen Zuständen und den Sanierungsplänen für Brücken in Berlin, die sich in der Zuständigkeit des Bundes befinden, erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/3933). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, für welche der Brücken derzeit welche Planungen und Zeitpläne für Sanierung oder Neubau existieren, welche Gesamtkosten dabei angesetzt sind und in welcher Höhe jeweils die Finanzierung aus welchem Finanzierungsinstrument gesichert ist." (Deutscher Bundestag 04.02.2026). 

Das SAI-Lab greift diese Information in den dazu angelegten, vorgeschlagenen oder notierten Projekten zur nachhaltigen Entwicklung auf. 

 

Weitere Informationen: 

  • Deutscher Bundestag (04.02.2026): heute im bundestag - Bau und Verkehr - Nr. 14. Newsletter 
  • Deutscher Bundestag (30.01.2026): Brücken in Zuständigkeit des Bundes in Berlin – Zustände und Sanierungspläne. Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Audretsch, Dr. Moritz Heuberger, Lisa Paus, Julia Schneider, Hanna Steinmüller, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Drucksache 21/3933. URL: https://dserver.bundestag.de/btd/21/039/2103933.pdf 

Quervernetzt:

  • Deutscher Bundestag:  Brückenmodernisierung ist nicht im Zeitplan, URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/3084 
  • Initiative "lenosu market" -  Ideenbörse, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/initiativen/1694
  • Deutscher Bundestag, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/3040

Anker:

  • Deutscher Bundestag: Kleine Anfrage zum Zustand und Sanierungsplänen von Brücken in der Zuständigkeit des Bundes, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/4687

Deutscher Bundestag: Antwort zur Anerkennung von Post-COVID als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Details
Geschrieben von: Michael Hüllenkrämer
Erstellt: 27. Januar 2026
  • Antwort
  • 2026
  • Deutscher Bundestag
  • Post Covid

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zum Thema "heute im bundestag - Arbeit und Soziales, Bildung, Familie und Gesundheit - Nr. 12" (2026) die Information "Anerkennung von Corona als Berufskrankheit“ veröffentlicht. 

"Seit Beginn der Corona-Pandemie bis Ende des Jahres 2024 sind von insgesamt rund 628.500 den gesetzlichen Unfallversicherungsträgern gemeldeten COVID-19-Erkrankungen rund 396.000 Fälle als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall anerkannt worden. Das entspreche einer Anerkennungsquote von 63 Prozent, wie die Bundesregierung in einer Antwort (21/3714) auf eine Kleine Anfrage (21/3407) der Fraktion Die Linke ausführt.
Die Regierung betont außerdem, dass die gesetzliche Unfallversicherung, anders als die Kranken- und die Rentenversicherung, ein kausales Entschädigungssystem sei. „Von der beruflichen Verursachung als Voraussetzung für die Anerkennung einer Berufskrankheit oder eines Arbeitsunfalles kann daher nicht abgesehen werden“, schreibt sie." (Deutscher Bundestag 27.01.2026). 

Das SAI-Lab greift diese Information in den dazu angelegten, vorgeschlagenen oder notierten Projekten zur nachhaltigen Entwicklung auf. 

 

Weitere Informationen: 

  • Deutscher Bundestag (27.01.2026): heute im bundestag - Arbeit und Soziales, Bildung, Familie und Gesundheit - Nr. 10. Newsletter 
  • Deutscher Bundestag (20.01.2026): Anerkennung von Post-COVID-Beschwerden als Folge einer anerkannten Berufskrankheit beziehungsweise eines Arbeitsunfalls. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Zerr, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke. – Drucksache 21/3407 –Drucksache 21/3714. URL: https://dserver.bundestag.de/btd/21/037/2103714.pdf 

Quervernetzt:

  • Initiative "lenosu market" -  Ideenbörse, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/initiativen/1694
  • Deutscher Bundestag, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/3040

Anker:

  • Deutscher Bundestag: Antwort zur Anerkennung von Post-COVID als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/4678 

Deutscher Bundestag: Antwort zur Auswirkungen einer Umstellung von täglicher zu wöchentlicher Höchstarbeitszeit

Details
Geschrieben von: Michael Hüllenkrämer
Erstellt: 27. Januar 2026
  • Antwort
  • 2026
  • Deutscher Bundestag
  • Höchstarbeitszeit
  • Umstellung

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zum Thema "heute im bundestag - Arbeit und Soziales, Bildung, Familie und Gesundheit - Nr. 12" (2026) die Information "Regierung verteidigt Änderungen am Arbeitszeitgesetz“ veröffentlicht. 

"Nach dem aktuellen arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisstand lässt sich aus Sicht der Bundesregierung keine einheitliche, für alle Beschäftigtengruppen gültige maximale tägliche Arbeitszeit benennen, ab der Gesundheitsrisiken eindeutig und verlässlich einsetzen. Die wissenschaftliche Studienlage sei „heterogen und kontextabhängig“, betont die Regierung in einer Antwort (21/3703) auf eine Kleine Anfrage (21/3169) der Fraktion Die Linke.
Sie verteidigt den Plan, die tägliche durch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit zu ersetzen und schreibt weiter: „Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass die Umsetzung der Vorhaben im Arbeitszeitgesetz unter Wahrung der hohen Standards im Arbeitsschutz erfolgt. Dies schließt die Prävention psychischer Erkrankungen ein." (Deutscher Bundestag 27.01.2026). 

Das SAI-Lab greift diese Information in den dazu angelegten, vorgeschlagenen oder notierten Projekten zur nachhaltigen Entwicklung auf. 

 

Weitere Informationen: 

  • Deutscher Bundestag (27.01.2026): heute im bundestag - Arbeit und Soziales, Bildung, Familie und Gesundheit - Nr. 10. Newsletter 
  • Deutscher Bundestag (19.01.2026): Auswirkungen einer Umstellung von täglicher zu wöchentlicher Höchstarbeitszeit. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Zerr, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3169 – . Drucksache 21/3703. URL: https://dserver.bundestag.de/btd/21/037/2103703.pdf 
  • Deutscher Bundestag (08.12.2025): Auswirkungen einer Umstellung von täglicher zu wöchentlicher Höchstarbeitszeit. Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Zerr, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Anne-Mieke Bremer, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk, Tamara Mazzi, Pascal Meiser, Zada Salihović, Lisa Schubert, Ines Schwerdtner, Isabelle Vandre, Sarah Vollath, Sascha Wagner und der Fraktion Die Linke. Drucksache 21/3169. URL: https://dserver.bundestag.de/btd/21/031/2103169.pdf 

Quervernetzt:

  • Initiative "lenosu market" -  Ideenbörse, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/initiativen/1694
  • Deutscher Bundestag, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/3040

Anker:

  • Deutscher Bundestag: Antwort zur Auswirkungen einer Umstellung von täglicher zu wöchentlicher Höchstarbeitszeit, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/4680 

Deutscher Bundestag: Kleine Anfrage zur Lage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Kleinbetrieben

Details
Geschrieben von: Michael Hüllenkrämer
Erstellt: 30. Januar 2026
  • 2026
  • Deutscher Bundestag
  • Anhörung

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zum Thema "heute im bundestag - Arbeit und Soziales, Bildung, Familie und Gesundheit - Nr. 12" (2026) die Information "Linke fragt nach Gesundheitsschutz in Kleinbetrieben“ veröffentlicht. 

"Die Lage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Kleinbetrieben steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage (21/3802) der Fraktion Die Linke. Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, in wie vielen Betrieben es einen Betriebsarzt oder eine Betriebsärztin und eine Fachkraft für Arbeitssicherheit gibt. Dies möchte Die Linke aufgeschlüsselt nach Betriebsgrößen und Verteilung auf die Bundesländer erfahren." (Deutscher Bundestag 02.02.2026).

Dazu greifen die Abgeordneten auf diese Information zurück: "Die Bundesregierung hat ein „Konzept für einen effizienten und bürokratie-armen Arbeitsschutz“ vorgelegt und plant im Rahmen dessen unter anderem die „Abschaffung der Verpflichtung zur Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten für KMU mit weniger als 50 Beschäftigten und [die] Begrenzung auf einen Sicherheitsbeauftragten für KMU mit weniger als 250 Beschäftigten“ (www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Meldungen/2025/konzept-fuer-einen-effizienten-und-buerokratiearmen-arbeitsschutz.html)." (Deutscher Bundestag 26.01.2026). 

Das SAI-Lab greift diese Information in den dazu angelegten, vorgeschlagenen oder notierten Projekten zur nachhaltigen Entwicklung auf. 

 

Weitere Informationen: 

  • Deutscher Bundestag (02.02.2026): heute im bundestag - Arbeit und Soziales, Bildung, Familie und Gesundheit - Nr. 14. Newsletter 
  • Deutscher Bundestag (26.01.2026): Die Lage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Kleinbetrieben. Kleine Anfrage der Abgeordneten Cem Ince, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cansin Köktürk, Tamara Mazzi, Pascal Meiser, Zada Salihović, Lisa Schubert, Ines Schwerdtner, Isabelle Vandre, Sarah Vollath, Sascha Wagner, Anne Zerr und der Fraktion Die Linke. Drucksache 21/3802. URL: https://dserver.bundestag.de/btd/21/038/2103802.pdf 

Quervernetzt:

  • Deutscher Bundestag: Antwort zur Lage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Kleinbetrieben, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/4730
  • Initiative "lenosu market" -  Ideenbörse, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/initiativen/1694
  • Deutscher Bundestag, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/3040

Anker:

  • Deutscher Bundestag: Kleine Anfrage zur Lage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Kleinbetrieben, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/4677 

HIS-HE e.V.: TÜV-Verband und Einsatz mobiler Notstromaggregate im Haushalt

Details
Geschrieben von: Michael Hüllenkrämer
Erstellt: 02. Februar 2026
  • HIS-Institut für Hochschulentwicklung e.V. (HIS-HE)
  • Sicherheit
  • Ausfall
  • Lärm
  • Haushalt
  • 2026
  • Einsatz
  • Strom
  • Vergiftung
  • Treibstoff
  • Notstromaggregat
  • Kohlenmonoxid

Über den HIS-HE:Newsletter zum Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutz vom 30.01.2026, aus dem HIS-Institut für Hochschulentwicklung e.V. (HIS-HE e.V.), erfahren wir Neues von dem TÜV-Verband: "Sifa-sibe: Vorsicht beim Einsatz mobiler Notstromaggregate".

Im HIS-HE:Newsletter wird dazu vermeldet: "Der Stromausfall in Berlin hat einen Boom beim Kauf mobiler Notstromaggregate ausgelöst. Bei der Nutzung der Geräte ist jedoch Vorsicht geboten: Es besteht die Gefahr von Kohlenmonoxid-Vergiftungen, Bränden oder elektrischem Schlag. Der TÜV-Verband gibt Hinweise für die Anschaffung und den sicheren Einsatz." (HIS-HE e.V. 30.01.2026).

Das SAI-Lab findet diese Nachricht interessant. Leider scheint vom Dr. Curt Haefner-Verlag GmbH und der Konradin Mediengruppe die Zielgruppe nicht wirklich gut kontrolliert worden sein, da sich der Artikel auf die Verwendung im privaten Haushalt bezieht. Aber nichts für ungut. 

 

Weitere Informationen:

  • HIS-Institut für Hochschulentwicklung e.V. (HIS-HE e.V.) (30.01.2026): HIS-HE:Newsletter zum Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutz vom 23.01.2026.
  • Dr. Curt Haefner-Verlag GmbH (27.01.2026): Vorsicht beim Einsatz mobiler Notstromaggregate. TÜV-Verband gibt Hinweise für Anschaffung und sicheren Einsatz. Konradin Mediengruppe. URL: https://www.sifa-sibe.de/arbeitssicherheit/schutzmassnahmen/brandschutz/vorsicht-beim-einsatz-mobiler-notstromaggregate-tuev-verband/. Darin: "Der Stromausfall in Berlin hat einen Boom beim Kauf mobiler Notstromaggregate ausgelöst. Bei der Nutzung der Geräte ist jedoch Vorsicht geboten: Es besteht die Gefahr von Kohlenmonoxid-Vergiftungen, Bränden oder elektrischem Schlag. Der TÜV-Verband gibt Hinweise für die Anschaffung und den sicheren Einsatz." (s.o.). Darin auch: "Sinnvoll könne der Einsatz im Haushalt sein, wenn der Betrieb lebenswichtiger medizinischer Geräte oder wichtiger Versorgungsgeräte ohne Unterbrechung sichergestellt werden müsse." (s.o.). Ebenso darin: "Beim Betrieb von Stromgeneratoren ist grundsätzlich Vorsicht geboten. „Notstromaggregate dürfen niemals in der Wohnung selbst genutzt werden“, sagt Dinkler. „Es besteht die Gefahr einer Kohlenmonoxid-Vergiftung, die tödlich enden kann.“ Wer in einem Mehrfamilienhaus lebt, könne den Generator auf dem Balkon betreiben. Dann allerdings drohe Ärger mit den Nachbarn wegen der Abgase und des beträchtlichen Lärms, den die Geräte verursachen. Selbst wer in einem Einfamilienhaus auf den Garten ausweichen könne, muss Rücksicht auf die Anwohner nehmen. „Beim Betrieb in Innenräumen wie dem Keller gelten erhöhte Sicherheitsanforderungen“, sagt Dinkler. „Eine an den Auspuff angeschlossene Leitung für die Abluft nach draußen ist nötig – und eine weitere für die Versorgung mit Zuluft, also Sauerstoff, ist empfehlenswert.“ (s.o.). Enthält auch: "Mobile Stromerzeuger, wie sie etwa in Baumärkten angeboten werden, funktionieren in der Regel mit Benzin als Treibstoff. Für die Aufbewahrung des Kraftstoffs gibt es klare gesetzliche Regelungen. So darf im Keller oder in der Garage maximal eine Menge von 20 Litern gelagert werden, während in der Wohnung selbst nur ein Liter erlaubt ist." (s.o.). Zusätzlich auch diese Information: "Darüber hinaus ist es wichtig, den Explosionsschutz nicht außer Acht zu lassen. Kraftstoff sollte nur bei ausgeschaltetem und kühlem Motor nachgefüllt werden, um eine Entzündung an heißen Materialien zu vermeiden." (s.o.). Auch darin: "Als Alternative zum Notstromaggregat bieten sich Stromspeicher an." (s.o.). 

Quervernetzt:

  • BESEN 053: Notstromaggregat, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/projekte/46-sdg-12-besen/4656 
  • HIS-Institut für Hochschulentwicklung e.V. (HIS-HE e.V.), siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/2006

Anker: 

  • HIS-HE e.V.: TÜV-Verband und Einsatz mobiler Notstromaggregate im Haushalt, siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/freunde/4655
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